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Die Forschungsstelle Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie beschäftigt sich seit 1997 mit der Erforschung von themenzentrierten Beteiligungsverfahren. Sie ist am Institut für Politikwissenschaft(external link) der Philipps-Universität Marburg(external link) angesiedelt. Die Arbeiten stehen unter der Fragestellung, ob und wie politische Entscheidungen durch themenzentrierte Verfahren anders getroffen werden. Die Fragen lauten u.a.:

  • Werden die individuellen Rechte aller Berücksichtigt?
  • Werden Minderheiteninteressen berücksichtigt?
  • Kommen mehr oder zuvor nicht beteiligte Bürgerinnen und Bürger zu Wort?
  • Werden Probleme besser sichtbar?
  • Werden Fragen aus einer neuen Perspektive beleuchtet?
  • Lernen streitende Parteien, sich besser zu verstehen?
  • Kommt es zu anderen, ggf. besseren Ergebnissen (Ausgangsoffenheit)?
  • Werden Ergebnisse besser akzeptiert?

Anders ausgedrückt lautet die Frage, ob Qualifizierungspotentiale? der Demokratie vorhanden sind.

Zu den themenzentrierten Beteiligungsverfahren können direktdemokratische Sachentscheidungen (Bürgerbegehren oder Volksbegehren) ebenso gefasst werden wie z.B. runde Tische, Diskussionsforen oder sog. Mediationsverfahren. Gemeinsam ist ihnen, dass die Sachthemen im Vordergrund stehen und nicht die Diskussion über geeignetes Personal.

Qualifizierungspotentiale themenzentrierter Verfahren - so die Annahme - liegen u.a. in der Möglichkeit, zur Transparenz des politischen Prozesses bzw. zur Rationalität der Entscheidungsfindung beizutragen. Mitunter tragen sie aber auch zu einem verbesserten Machtzugang für zuvor nichtberücksichtigte (schwächer organisierte) politische Interessen bei. Schwerpunkt der Arbeit der Forschungsstelle liegt derzeit bei direktdemokratischen Verfahren, also Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid auf Ebene der Staaten und Bundesländer und zu Fragen der Europäischen Integration, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in den Städten und Gemeinden (Datenbank Bürgerbegehren(external link)). Leiter der Forschungsstelle ist Prof. Dr. Theo Schiller. Auf der Seite finden Sie Informationen zu verschiedenen Aspekten.